Allgemeine Geschäftsbedingungen von SCUPY (AGB)
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) für die Nutzung der Website www.SCUPY.de sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden insgesamt: "SCUPY-Website").
Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die SCUPY-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur SCUPY-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen. Registriert sich ein User auf der SCUPY-Website als Veranstalter oder Teilnehmer (nachfolgend: „Nutzer“), muss er sich vorher mit den für diese Website geltenden AGB vertraut machen, diesen bei seiner Anmeldung zustimmen und sie bei der Nutzung beachten.
Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt, an dem sich der Nutzer unter Zustimmung zu diesen AGB angemeldet hat.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGBInfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: klickmotiv | Olaf Bartels, Wilstedter Str. 126, 24558 Henstedt-Ulzburg, kontakt@scupy.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Leistungsbeschreibung
- § 2 Registrierung und Nutzerkonto
- § 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
- § 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung
- § 5 Nutzungsvergütung und Zahlungsverkehr
- § 6 Allgemeine Grundsätze
- § 7 SCUPY-Gewinnspiele und allgemeine Regeln
- § 8 Grundsätze zur Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen
- § 9 Externe Gewinnspiele eintragen
Schlussbestimmungen
- § 10 Freistellung
- § 11 Systemintegrität und Störung der SCUPY-Website
- § 12 Haftungsbeschränkung
- § 13 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
- § 14 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
§ 1 Leistungsbeschreibung
1. Die SCUPY-Website ist eine Gewinnspiel-Plattform, auf der von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Veranstalter-Konto angemeldet haben (nachfolgend: „Veranstalter“), Gewinnspiele zum Zwecke der Werbung (nachfolgend: "SCUPY-Gewinnspiele") erstellt und angeboten werden können, sofern diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Natürliche Personen, die ein Teilnehmer-Konto angemeldet haben (nachfolgend: „Teilnehmer“), können kostenlos an den SCUPY-Gewinnspielen teilnehmen. SCUPY selbst wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Veranstaltern und Teilnehmern dieser Gewinnspiel-Plattform geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die SCUPY-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
2. SCUPY bewirbt die Gewinnspiel-Plattform selbst und stellt auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen SCUPY-Gewinnspiele zur Verfügung, damit diese die SCUPY-Gewinnspiele auf ihrer eigenen Website oder in E-Mails bewerben können.
3. Die SCUPY-Website bietet Veranstaltern die technische Möglichkeit, in dem von SCUPY zur Verfügung gestellten Rahmen, die SCUPY-Website zu nutzen, um selbst Inhalte in Form eines SCUPY-Gewinnspiels zu erstellen. Für die Erstellung von Inhalten auf der SCUPY-Website gelten die Grundsätze zur Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen (§ 8). Die auf der SCUPY-Website von Veranstaltern erstellten SCUPY-Gewinnspiele werden von SCUPY nach Zahlungseingang frei geschaltet.
4. SCUPY hat das Recht, SCUPY-Gewinnspiele technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.
5. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt SCUPY nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden.
6. Auf der SCUPY-Website erstellte SCUPY-Gewinnspiele werden grundsätzlich nicht von SCUPY auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
1. Die Nutzung der Teledienste der SCUPY-Website setzt die Registrierung als Nutzer voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Registrierung kommt zwischen SCUPY und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der SCUPY-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Mit seiner Registrierung stimmt der Nutzer dem Erhalt des SCUPY-Newsletters zu, der in unregelmäßigen Abständen erscheint. Dieses Abonnement kann er jederzeit kündigen.
3. Die Registrierung als Veranstalter ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften sowie (eingetragenen) Kaufleuten, anderen Gewerbebetrieben und Freiberuflern mit Unternehmenssitz in Deutschland, die Anmeldung als Teilnehmer nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen mit Wohnsitz in Deutschland erlaubt.
4. Die von SCUPY bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Bei Veranstaltern sind das die Firma, der Vor- und Nachname eines Vertretungsberechtigten, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer) sowie eine gültige aktive E-Mail-Adresse. Bei Teilnehmern sind das ein Benutzername und eine gültige aktive E-Mail-Adresse.
5. Die Registrierung einer juristischen Person als Veranstalter darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
6. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu aktualisieren.
7. Bei der Registrierung wählen Teilnehmer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Benutzername wird im Gewinnfall auf SCUPY veröffentlicht.
8. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Nutzerkonto sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, SCUPY umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
9. SCUPY wird das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte weitergeben und einen Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
10. Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Kontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.
11. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
12. SCUPY behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. Der Anspruch von Nutzern auf Nutzung der SCUPY-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. SCUPY beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). SCUPY berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen. §11 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
2. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen oder die Teilnahme an SCUPY-Gewinnspielen behindert, werden entsprechende Informationen als System-News veröffentlicht. SCUPY-Gewinnspiele, die während eines Systemausfalls enden, werden auf Anfrage des Veranstalters um 48 Stunden verlängert. Die Anfrage ist zu richten an kontakt@scupy.de.
3. Auf die unter §3 Abs. 1 aufgeführten Wartungsarbeiten wird die Vorschrift unter §3 Abs. 2 nicht angewendet. SCUPY-Gewinnspiele, die während solcher Wartungsarbeiten enden, werden nicht verlängert, obwohl die Teilnahme während dieser Zeit nicht möglich ist. Gutschriften für bereits erfolgte Zahlungen werden nicht erteilt.
§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung
1. SCUPY kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die SCUPY-AGB verletzt oder wenn SCUPY ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:
- Löschen von SCUPY-Gewinnspielen oder sonstigen Inhalten
- Verwarnung von Nutzern
- Be-/Einschränkung der Nutzung der SCUPY-Gewinnspielplattform
- Vorläufige Sperrung
- Endgültige Sperrung
2. SCUPY kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung der SCUPY-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn
- die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Nutzer geboten ist.
- er falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
- sein Nutzerkonto überträgt.
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
3. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die SCUPY-Website auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4. Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an das SCUPY-Team oder eine E-Mail an kontakt@scupy.de.
5. SCUPY kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Nutzungsvergütung und Zahlungsverkehr
1. Die Registrierung als Nutzer bei SCUPY ist kostenlos. SCUPY verlangt keine Gebühren für die Teilnahme an SCUPY-Gewinnspielen.
2. Für das Erstellen von SCUPY-Gewinnspielen verlangt SCUPY vom Veranstalter einen Geldbetrag (in Euro). Je nach Ausgestaltung des SCUPY-Gewinnspiels hat der Veranstalter weitere Geldbeträge für Zusatzoptionen zu zahlen. Die Höhe der einzelnen Beträge richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
3. Die entsprechenden Beträge sind, sofern nicht anders angegeben, per Vorkasse sofort zur Zahlung fällig und können über die von SCUPY angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden, z.B. via Banküberweisung oder Paypal (z.B. Lastschrift, Kreditkarte, giropay oder PayPal-Guthaben).
4. SCUPY schickt den Veranstaltern per E-Mail Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Die Rechnungen sind für Veranstalter außerdem im Veranstalter-Konto abrufbar.
5. Rückerstattungsansprüche bestehen nicht.
6. SCUPY behält sich das Recht vor, für die Löschung von SCUPY-Gewinnspielen oder für die Sperrung von Nutzern wegen Verstoßes gegen die AGB eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
7. SCUPY kann die Preisliste jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Veranstaltern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der SCUPY-Website mitgeteilt.
§ 6 Allgemeine Grundsätze
1. Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung der SCUPY-Website sowie anderer Leistungen von SCUPY die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Veranstalters sicherzustellen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2. Veranstalter sind selbst dafür verantwortlich, auf der SCUPY-Website einsehbare und von SCUPY gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, z.B. Rechnungen, auf einem Speichermedium zu archivieren.
3. Nutzer dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der SCUPY-Gewinnspielplattform erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche Kommunikation nach Gewinnspielende, um den Versand bzw. die Übergabe der Preise zu regeln. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiter zu geben bzw. weiter zu verkaufen. Veranstalter dürfen Teilnehmern News nur senden, wenn diese diesem Vorgehen bei der Gewinnspielteilnahme ausdrücklich zugestimmt haben.
4. SCUPY behält sich das Recht vor, die Ordnung auf seiner Gewinnspielplattform zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von SCUPY zumutbar ist.
§ 7 SCUPY-Gewinnspiele und allgemeine Regeln
1. SCUPY stellt registrierten Veranstaltern ein System zur Verfügung, um auf der SCUPY-Gewinnspielplattform SCUPY-Gewinnspiele zum Zwecke der Werbung zu erstellen. SCUPY ermittelt die Gewinner der SCUPY-Gewinnspiele per Zufallsprinzip aus den Daten der erfolgreichen Teilnehmer, d.h. derjenigen, die z.B. eine Quiz-Frage richtig beantworten konnten.
2. Kommt es auf der SCUPY-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Nutzern (Veranstaltern und Gewinnern des SCUPY-Gewinnspiels), teilt SCUPY den Vertragspartnern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit. Danach hat SCUPY keinen Einfluss auf die Kommunikation, bietet aber im Problemfall an, zu vermitteln.
3. Veranstalter müssen die Grundsätze zur Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen (§ 8) beachten. Sie müssen ihre SCUPY-Gewinnspiele in die passende Kategorie einstellen und ihre Inhalte mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben.
4. Veranstalter müssen in der Lage sein, die angebotenen Preise dem Gewinner bzw. den Gewinnern ihres SCUPY-Gewinnspiels unverzüglich nach Erhalt der Kontaktdaten der Gewinner innerhalb von fünf Werktagen zu übereignen.
5. Kann der Preis aus nachvollziehbaren Gründen (z.B. nicht mehr lieferbar) nicht mehr übereignet werden, verpflichtet sich der Veranstalter, einen gleichwertigen Preis anzubieten.
6. Veranstalter, die Waren oder Dienstleistungen als Preise für die Gewinner ihres SCUPY-Gewinnspiels anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufs- oder Rückgaberecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
7. Die Beschreibung der Preise, die der Veranstalter bei einem SCUPY-Gewinnspiel anbietet, sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf die angebotenen Preise beziehen.
8. Die Zulässigkeit von Links ist in den Grundsätze zur Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen (§ 8) geregelt.
9. Veranstalter tragen die kompletten Liefer- und Versandkosten für den Versand bzw. Bereitstellung der Preise, sofern es sich nicht um einen Preis handelt, der vor Ort eingelöst werden muss.
10. Für SCUPY-Gewinnspiele ist die offizielle SCUPY-Zeit maßgeblich.
11. Ein SCUPY-Gewinnspiel darf vom Veranstalter nur gelöscht werden, wenn noch kein Teilnehmer an diesem SCUPY-Gewinnspiel teilgenommen hat. Eine Rückerstattung seiner Zahlung für das Erstellen und Veröffentlichen seines SCUPY-Gewinnspiels ist ausgeschlossen.
12. Der Veranstalter hat die Möglichkeit, SCUPY mit der Erstellung des SCUPY-Gewinnspiels zu beauftragen. Zu diesem Zwecke stellt der Veranstalter SCUPY Informationen und Daten zur Verfügung, die ebenfalls den Grundsätzen zur Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen (§ 8) entsprechen müssen.
13. Sollte ein Gewinner innerhalb von zwei Wochen nicht auf Gewinnbenachrichtigungen reagieren, wird ein neuer Gewinner für den entsprechenden Preis gezogen.
14. Jeder Teilnehmer hat die gleichen Gewinnchancen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
§ 8 Grundsätze zur Erstellung von SCUPY-Gewinnspielen
1. Es ist verboten, eine beleidigende oder vulgäre Sprache zu gebrauchen. Das schließt den Gebrauch rassistischer, hassschürender, menschenverachtender oder sexistischer Begriffe ein. Dieser Grundsatz gilt für alle von Veranstaltern erstellten Inhalte auf SCUPY.
2. Es ist verboten, in SCUPY-Gewinnspielen urheberrechtlich geschütztes Material ohne Einwilligung des Urhebers zu verwenden. Die Verwendung fremder urheberrechtlich geschützter Fotos, Bilder oder Texte aus anderen Quellen ohne Einwilligung des Rechteinhabers stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen des Urhebers. Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentliche wiederzugeben und zu bearbeiten.
3. Die Verwendung von aktiven Inhalten (d.h. Skriptsprachen wie Javascript oder Flash) in SCUPY-Gewinnspielen ist verboten, außer es wird von SCUPY an entsprechender Stelle ausdrücklich erlaubt.
4. Es ist verboten, Produkte oder Dienstleistungen als Preise anzubieten, deren Verkauf, Erwerb, Besitz oder Bewerbung gesetzliche Bestimmungen verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Veranstalter dürfen nur voll funktionstüchtige neue originalverpackte Produkte als Gewinn anbieten. Ausnahmen zu dieser Regelung müssen im Vorfeld mit SCUPY abgesprochen werden.
5. SCUPY behält sich das Recht vor, von Veranstaltern erstellte SCUPY-Gewinnspiele nicht zu veröffentlichen, sofern ein anderer Grund vorliegt, der in diesen AGB noch nicht genannt wurde.
6. Beim Erstellen eines SCUPY-Gewinnspiels hat der Veranstalter die Möglichkeit, Hyperlinks in seine Inhalte zu integrieren. Ausdrücklich verboten sind Hyperlinks zu Websites, die folgende Inhalte assoziieren oder vermuten lassen: Politisch radikale Inhalte, Gewalt oder Gewaltverherrlichung und Waffen, Drogen, strafrechtlich relevante Inhalte, insbesondere Beleidigungen, Verleumdungen sowie sonstige rechtswidrige, pornografische oder gegen Rechte Dritter verstoßende Inhalte.
7. SCUPY distanziert sich ausdrücklich von Hyperlinks, die von Veranstaltern integriert werden, trägt keine Verantwortung und lehnt jede sich daraus ergebende Haftung ab.
§ 9 Externe Gewinnspiele eintragen
1. Es ist möglich, SCUPY per Kontaktformular auf externe Gewinnspiele hinzuweisen, die im Falle der Aufnahme nach dem Rotationsprinzip als Textlink auf den Teilnehmer-Seiten erscheinen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
§ 10 Freistellung
1. Der Nutzer stellt SCUPY von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber SCUPY geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Veranstalter in die SCUPY-Website eingestellten Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der SCUPY-Website. Der Veranstalter übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SCUPY einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Veranstalter nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, SCUPY für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 11 Systemintegrität und Störung der SCUPY-Website
1. Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der SCUPY-Website verwenden, die das Funktionieren der SCUPY-Website stören können.
2. Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der SCUPY-Infrastruktur zur Folge haben können.
3. Nutzer dürfen keine von SCUPY generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die SCUPY-Website eingreifen.
4. Die auf der SCUPY-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.
§ 12 Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber Veranstaltern haftet SCUPY für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit SCUPY, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SCUPY für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SCUPY, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SCUPY.
§ 13 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Nutzungsvertrages abgegeben werden, sowie Änderungen, Ergänzungen und die Kündigung des Nutzungsvertrages sind, bedürfen der Text- oder Schriftform.
2. Erklärungen des Nutzers sind entweder per Post an die im Impressum angegebene Anschrift von SCUPY oder per Email an kontakt@scupy.de zu richten. Erklärungen gegenüber dem Nutzer sind an die im Nutzerkonto angegebenen Kontaktdaten zu übermitteln.
3. Für Veranstalter ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
4. Für Teilnehmer gelten hinsichtlich des Gerichtsstandes die gesetzlichen Regelungen.
§ 14 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
1. SCUPY behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von einem Monat nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. SCUPY wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand: August 2009